Die Rente ist und bleibt sicher
Eine auskömmliche Rente ist gerecht und eine Selbstverständlichkeit gegenüber den Lebensleistungen vieler Menschen in unseren Kiezen. Um die Rente für kommende Generationen […]
Kategorie: SPD Politik
Modernes Staatsangehörigkeitsrecht beschlossen
Im Bundestag wurde ein neues Staatsangehörigkeitsrecht beschlossen. Die Einbürgerung wird damit schneller und einfacher gestaltet und ab sofort schon nach fünf statt […]
Diskussion zum Landeswahlprogramm 2021
Ende September werden in Berlin neben der Bundestagswahl auch die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus stattfinden. Deshalb diskutierten wir den Entwurf unseres Landeswahlprogramms […]
Mobilität in Berlin – Austausch mit Tino Schopf, MdL
Aktuell sorgt die gestoppte Abstimmung durch die SPD im Berliner Senat über das Klimapaket, das u.a. die Einführung der City-Maut und die […]
Mindestlohn soll steigen
Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll bis zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro steigen. Das empfiehlt die zuständige Kommission in ihrem […]